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Die Seniorenunion des Kreisverbandes Böblingen wählt einen neuen Vorstand

Der ehemalige Staatssekretär im Innenministerium Julian Würtenberger berichtet über die Grundprinzipien einer Koalition

Die Kreisvorsitzende Brigitte Schick begrüßt alle Anwesenden nach der letzten Versammlung im Jahr 2019. In ihrem Bericht weist sie darauf hin, dass die letzten Jahre durch Corona geprägt waren. Trotzdem konnten einige Veranstaltungen durchgeführt werden.

 

Malte Bauer aus Leonberg hat, zusammen mit Elke Meller, kleinere Wanderungen mit Einkehr in der Außengastronomie organisiert. In Herrenberg trifft man sich neuerdings im Klosterhof. Die Senioren-Union Böblingen stellt zwei Mitglieder im Bezirksvorstand und zwei im Landesvorstand. Die Bundesversammlung findet Ende August in Magdeburg statt.

Der Kreisverband Böblingen umfasst 608 Mitglieder über 60 Jahre, die nicht in der Senioren Union sind. Es sollen neue Mitglieder gewonnen werden; hierbei wird die persönliche Ansprache zusammen mit einem Brief am erfolgversprechendsten betrachtet und so beschlossen.

Der Posten des Schatzmeisters ist seit dem Ausscheiden von Karin Schempf kommissarisch von Roswitha Hauber-Reutter übernommen. Der Kassenstand zeugt von einer soliden Kassenführung.

Trotzdem gestaltet sich die Entlastung als schwierig, da sich die Unterlagen derzeit bei einem Steuerberater befinden. Kreisschatzmeister Joachim Oehler beantragt deswegen die Entlastung unter Vorbehalt. Dieser Antrag wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.

Anschließend wird gesamte Vorstand einstimmig entlastet.

Dem ersten Teil mit mehr formalen Aspekten folgt ein interessanter Vortrag vom ehemaligen Staatssekretär Im Innenministerium BW Julian Würtenberger, zum Thema:

„Wie funktioniert eine Koalition? Vom Koalitionsvertrag bis zur Alltagsarbeit“.

Er weist zu Beginn auf die Bedeutung der Zahl 50 hin. Nur wenn eine Partei mindestens diesen Prozentualen Anteil der Wählerstimmen überschreitet, kann sie allein regieren; ansonsten müssen Koalitionen gebildet werden, um diese Mehrheit im Parlament zu erreichen.

Was hält diese „Ehe auf Zeit“ zusammen?

a) Die Fähigkeit, Kompromisse zu schließen, b) Vertrauen und Berechenbarkeit der Koalitionspartner, c) Verlässlichkeit, sich an die Abmachungen im Koalitionsvertrag zu halten.

Wie kommt eine Koalition zustande?

Die stärkste Partei lädt zu Sondierungsgesprächen ein. Danach beginnen die Koalitionsverhandlungen; in einem Vertrag werden die gemeinsamen Vorhaben festgeschrieben, die in der Wahlperiode umgesetzt werden sollen. Die Rückkoppelung mit der Parteibasis muss erfolgen. Der Koalitionsvertrag ist öffentlich zugänglich.

Zuvor hatte schon Mac Biadacz kurz aus dem Bundestag berichtet:

30 Gesetzentwürfe können nicht ins Plenum eingebracht werden, weil sich die drei Ampelparteien nicht einigen können. Im Umweltbereich konnte lediglich der FCKW-Ausstoß dank neuer Technologie gestoppt werden, sodass sich das Ozonloch nicht vergrößert.

Die Senioren-Union Kreisverband Böblingen wird Ende März auf Einladung des MdB nach Berlin reisen.

Bei den anschließenden Neuwahlen des Vorstandes wurden in geheimer Abstimmung gewählt:

Vorsitzende: Brigitte Schick aus Weil im Schönbuch

Stellvertreter: Malte Bauer aus Ostelsheim und Dieter Breithaupt aus Oberjesingen

Schatzmeisterin: Roswitha Hauber-Reuter aus Ehningen

Schriftführerin und Referentin für Öffentlichkeitsarbeit: Elke Meller aus Leonberg

Mitgliedsbeauftragter: Dr. Karlheinz Roth aus Waldenbuch,

als Beisitzer: Elvira Benda, Heidemarie Benz, Reinhart Böhm, Monika Karsunky, Dr. Georg Müller, Edda Nüßle, Alois Plümper, Paul Schaber, Berta Stangl.

Als Kassenprüfer wurden Karlheinz Perner und Gerhard Walz per Akklamation gewählt.

Zum Schluss wurde noch auf den Jahresausflug hingewiesen, der Ende Juli stattfinden soll. Eine nicht zu weite Anreise wird gewünscht. Vorschläge werden gerne entgegengenommen.

Foto K. Roth: Julian Würtenberger bei seinem Vortrag 

 

 

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